"Zukunftsentwicklung der Deponie Eiterköpfe"

Stellungnahme der FWG Kreistags-Fraktion am 19.06.2017 zum Thema „ Zukunftsentwicklung der Deponie Eiterköpfe

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kollegen und Kolleginnen, meine Damen und Herren,

als im Jahr 2005 das negative Urteil vor dem EUGH gesprochen wurde und damit die Verfüllung mit Hausmüll auf der Deponie Eiterköpfe nicht mehr rechtens war, war dies für uns alle  schon ein mulmiges Gefühl für den Fortgang der Deponie.

Die Bedenken relativierten sich sehr schnell, da viele Deponien bereits verfüllt, bzw. kaum noch Kapazitäten hatten.
Es stellt sich heraus, dass ein großer Bedarf zur Ablagerung von Massen auf der Deponie Eiterköpfe bestand.
Einer Deponie, die höchsten Anforderungen entsprach und entspricht.

Der DZV, als Betreiber der Deponie Eiterköpfe, entwickelte sich in sehr kurzer Zeit zu einem wirtschaftlich sehr profitablen Unternehmen.

Die erzielten Gewinne erlaubten sogar eine Senkung der Abfallentgelte für unsere Bürger im LK.

Durch neue rechtliche Rahmenbedingungen, die durch Mülltrennung, Wertstoffe generierte, musste dieser Sachlage Rechnung getragen werden.

Der DZV hatte die Deponierung von Abfällen primär als Gesellschaftszweck.

Um der neuen Situation Rechnung zu tragen wurde der AZV gegründet, mit der Möglichkeit, gewerblich zu agieren.

Hier kam es aber zu einem Interessenkonflikt, hoheitliche Abfallbeseitigung und gewerbliche Tätigkeit.

Um hier nicht in eine Steuerfalle zu tappen wurde schon frühzeitig mit renommierten Fachleuten und der ADD diskutiert, wie dieses Problem zu lösen ist.

Dies war nicht einfach, hier wurde absolutes Neuland betreten.

Die Festlegung einer Tochtergesellschaft des AZV´s, die dies leisten kann, wurde von meinen Vorrednern detailliert dargestellt.

Hier haben wir die Möglichkeit, mit der Deponie Eiterköpfe langfristig den Abfall der Gesellschafter ortsnah zu entsorgen.

Der gewerbliche Part eröffnet ebenfalls ein profitables Geschäft zugunsten der Gesellschafter, zu etablieren.

Die Vorgehensweise ist umso wichtiger, da wir es mit einer sehr langfristigen Maßnahme zu tun haben.

Die angestrebte Erweiterung der Deponie, von Abschnitt 7 und 8, bzw. die Restverfüllung von Abschnitt 6 nun in einem hoheitlichen Part zu erschließen, stellt eine klassische Win – Win – Situation dar.

Das errechnete Investment für die geplante Erschließung, Abschnitt 7 und 8, von fast 40 Mio. Euro, die einer Verfülldauer von fast 40 Jahren entspricht, kann je nach Bedarf abgerufen werden, so dass die Risiken nach Meinung der FWG-Fraktion sehr minimal sind.

Wir entsprechen mit diesen Zukunftsinvestitionen in unsere Deponie auch der Gesamtplanung des Landes RLP für die nachhaltige, langfristige Entsorgungssicherheit besonders im nördlichen Teil unsres Landes.

Mit der Gründung einer Tochtergesellschaft des AZV´s, mit der Gesellschaftsform einer GmbH wird allen Erfordernissen Rechnung getragen.

Als Mitglied der Verbandsversammlung des AZV´s, möchte ich folgendes anmerken:
Es hat mich sehr beeindruckt, mit welcher Professionalität das ganze gehändelt wurde und wie sich die Gesellschafter des AZV´s eingebracht haben.

Hier gilt der Dank der FWG-Fraktion dem Verbandsvorsitzenden Herrn Burkhard Nauroth und seiner Stellvertreterin Frau Marie-Theres Hammes-Rosenstein, als Vertreterin der Stadt Koblenz und Stellvertreter Herrn Landrat Manfred Schnur, vom LK Cochem-Zell.

Wenn die Chemie stimmt, kommen gute Ergebnisse heraus. Wir bedanken uns auch bei der Geschäftsleitung des AZV´s, mit Herrn Dieterichs an der Spitze, für die sehr gute Arbeit.

 Die FWG-Fraktion wird dieser Beschlussvorlage zustimmen.

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